Die Stadtgemeinde Schrems bekommt eine neue Stadtregierung. Vertreter von ÖVP und FPÖ haben sich auf eine Koalition geeinigt. Die beiden Spitzenkandidaten David Süß (ÖVP) und Franz Pichler (FPÖ) haben dies im Zuge einer Pressekonferenz verkündet. „Ja, wir wollen gemeinsam in den nächsten 5 Jahren die Geschicke der Stadt führen. Diese Koalition entspricht ganz und klar dem Wählerwillen. Zum ersten Mal seit 100 Jahren konnten wir als ÖVP den ersten Platz bei einer Gemeinderatswahl erzielen. Ebenso hat die FPÖ einen deutlichen Zugewinn von 1 auf 3 Mandate erreicht. Damit war die Basis für eine Zusammenarbeit gelegt. Wir haben uns verständigt, den von der Bevölkerung gewünschten Weg der Veränderung gemeinsam zu gehen“, so Süß.
Süß wird von der Koalition als Bürgermeister vorgeschlagen. Künftiger Vizebürgermeister soll Franz Pichler werden. Die weiteren Mitglieder der Stadtregierung und die genaue Ressortaufteilung werden in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 6. März vorgestellt.
FPÖ-Pichler: „Kernaussage des Wahlergebnisses war der Wunsch nach Veränderung“
Franz Pichler und Walter Hoffmann betonen seitens der FPÖ Schrems: „Vorerst möchten wir uns bei den Schremser Bürgern für die Teilnahme an der vergangenen Gemeinderatswahl herzlich bedanken. Besonders bedanken möchten wir uns bei jenen Wählern, die der Schremser FPÖ Ihr Vertrauen geschenkt haben. Die erhöhte Wahlbeteiligung spiegelt klar das Interesse an der aktuellen Schremser Regionalpolitik wider. Kernaussage des Wahlergebnisses war der Wunsch nach Veränderung. Ein Wunsch, der uns von vielen Bürgern bei diversen persönlichen Gesprächen nahegelegt wurde. Bei unseren Koalitionsverhandlungen mit den Parteien haben wir festgestellt, dass es nur im Rahmen einer Zusammenarbeit mit der ÖVP möglich ist, diese Veränderungen herbeizuführen. Eine Veränderung hin zu mehr Transparenz und Bürgernähe, um so in den nächsten 5 Jahren eine positive Weiterentwicklung der einwohnerstärksten Gemeinde im Bezirk zu erreichen."
ÖVP-Spazierer: „Erster Schritt wird ein Kassasturz sein
Beide Koalitionsparteien sehen die Stabilisierung der finanziellen Situation der Gemeinde als wichtige Aufgabe: „Die Gemeindepolitik der letzten Jahre war geprägt von Stillstand, Streit und Ausgrenzung. Zudem gab es aufgrund diverser Ideen wie die radikale Umgestaltung des Hauptplatzes großen Unmut in der Bevölkerung. Auch der Schuldenstand der Gemeinde ist so hoch wie nie zuvor in der Geschichte. Ein erster Schritt wird daher ein Kassasturz sein, um den wirklichen Konsolidierungsbedarf zu kennen und zu sehen, welchen Gestaltungsspielraum es gibt“, so ÖVP-Fraktionsobmann Tobias Spazierer.
Arbeitsübereinkommen mit Liste Prinz wurde fixiert
Seitens der beiden Koalitionsparteien wurde zudem mit der Bürgerliste Prinz ein Arbeitsübereinkommen abgeschlossen und somit wurde deren Wunsch nach konstruktiver Mitarbeit erfüllt. ÖVP und FPÖ war es wichtig, alle Fraktionen in die Gemeindearbeit bestmöglich einzubinden. Prinz wird die Bildungsagenden der Gemeinde verantworten. Es gilt aber klarzustellen, dass sie nicht Teil der Stadtregierung sein wird und somit unabhängig in ihren Entscheidungen im Gemeinderat ist.
Süß/Pichler: „Schremserinnen und Schremser müssen die Gewinner sein“
Die künftige Gemeindespitze David Süß und Franz Pichler hält abschließend fest: „Es ist unser Wunsch und unser Bestreben, mit der ehemaligen Bürgermeisterpartei in Zukunft eine gute und sachliche Zusammenarbeit zu führen, schließlich geht es um die Stadt Schrems und nicht um irgendwelche Parteibefindlichkeiten. Wir möchten einen Politikwechsel hin zu einer bürgernahen und transparenten Gemeindepolitik vollziehen, die den Menschen in den Mittelpunkt stellt. Unser Credo ist: Zuhören statt überhören, einbinden statt ausgrenzen und gestalten statt verwalten. Das Wichtigste ist für uns folgendes: Bei allem, was wir tun, müssen die Schremserinnen und Schremser die Gewinner sein.“
