Die Volkspartei kritisierte dabei, dass trotz eines massiv gestiegenen Schuldenstandes nur wenige Projekte fertiggestellt wurden: „In den vergangenen Jahren hat die ÖVP dem Voranschlag regelmäßig zugestimmt und wir haben das immer als Vertrauensvorschuss an die Stadtregierung gesehen. Wir haben aber immer gleichzeitig eingemahnt, dass Schrems seit Jahren deutlich mehr ausgibt, als wir einnehmen und unsere Schulden daher steigen. Seit 2021, dem Amtsbeginn von Peter Müller, hat sich der Schuldenstand von 11,4 Mio. Euro auf 18 Mio. Euro (Budget 2024) erhöht! Obwohl große Projekte wie die Sanierung der Gmünder Straße noch vor uns stehen, haben wir unseren finanziellen Spielraum vergeben“, kommentiert Fraktionsobmann Tobias Spazierer die vorgelegten Zahlen.
Vergleich mit Gmünd lässt nur wenig Hoffnung
Die ÖVP Schrems wird sehr oft mit dem Unmut der Bevölkerung über nicht fertig gestellte Projekte konfrontiert (Verzögerungen bei der Sanierung der Bahnstraße und der Budweiser Straße, sanierungsbedürftige Plätze, etc.). Spazierer ist sich sicher: „Blicken wir nach Gmünd, dort wurde die Schremser Straße in wenigen Wochen saniert, in Schrems haben die Bauarbeiten in der Bahnstraße Monate gedauert. Auch der Hochwasserschutz im Bereich des Stadtparks ist nach wie vor nicht fertig, geschweige denn die angekündigte Attraktivierung.“ Auch das Haushaltspotential, die Kennzahl für die aktuelle Leistungsfähigkeit der Gemeinde, in der Höhe von minus 680.000 Euro macht Grund zur Sorge.
Die ÖVP hat aus diesen Gründen dem Budget 2024 nicht zugestimmt (ebenso die gesamte Opposition).
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„Viel ausgegeben, aber nur wenig fertig geworden“ VP kritisiert Explosion des Schuldenstandes unter Bürgermeister Müller
In der letzten Sitzung des Schremser Gemeinderates wurde unter anderem über das Budget für das Jahr 2024 abgestimmt.